Entlassung aus dem Beamtenverhältnis Archive - Martin Brilla - Rechtsanwalt

Lehrer: Besitz von Kinderpornographie führt in aller Regel zur Entfernung aus dem Beamtenverhältnis

Published date 24. Oktober 2019 Categories Beamtenrecht / Disziplinarrecht

Mit Urteilen vom 24.10.2019 (2 C 3.18 und 2 C 4.18) hat das Bundesverwaltungsgericht klargestellt, dass der strafbare Besitz von Kinderpornographie durch Lehrer selbst in geringer Menge in Disziplinarverfahren in aller Regel zur Entfernung aus dem Beamtenverhältnis führt. Die zwei Revisionsverfahren betrafen Lehrer im Berliner Landesdienst. Ihnen wurde vorgeworfen, auf privat genutzten Datenträgern kinderpornographische Bild- oder Videodateien besessen zu haben....

Nebentätigkeiten während der Krankschreibung können eine Entfernung aus dem Dienst rechtfertigen

Vorsicht bei der Ausübung von Nebentätigkeiten während einer krankheitsbedingten Abwesenheit vom Dienst! Dies kann nach Auffassung des OVG NRW (Beschluss vom 21.03.2018 – 3d A 1043/14.0) sogar zur Entfernung aus dem Dienst führen. Dies gilt zwar nur bei schwerwiegenden Verstößen, denn bei der Maßnahmezumessung kommt es auf die Dauer, die Häufigkeit und den Umfang der ausgeübten Nebentätigkeiten an. Ferner sind...

Tag: Entlassung aus dem Beamtenverhältnis

Lehrer: Besitz von Kinderpornographie führt in aller Regel zur Entfernung aus dem Beamtenverhältnis

Nebentätigkeiten während der Krankschreibung können eine Entfernung aus dem Dienst rechtfertigen